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Palacio will Verhandlungsmandat für Open Skies-Abkommen

Die EU-Kommissarin Loyola de Palacio hat als Reaktion auf das EuGH-Urteil die 15 EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, ihr ein Mandat für Verhandlungen mit den USA über ein gemeinschaftliches Open Skies-Abkommen zu erteilen. Palacio meinte, das Urteil des EuGH sei deshalb „historisch“, weil ab sofort europäische Fluggesellschaften Flüge in die USA nicht nur vom Land ihres Firmensitzes, sondern auch von anderen EU-Staaten aus anbieten könnten.

In Zukunft soll es zum Beispiel für die Lufthansa rechtlich möglich sein, direkt ab Paris Flüge nach New York durchzuführen. Die Richter des EuGH hatten die Nationalitätenklausel als „unvereinbar mit den Bestimmungen über das Niederlassungsrecht“ der EU bezeichnet, alle in der EU ansässigen Fluggesellschaften müssten in allen EU-Mitgliedsstaaten wie inländische Unternehmen behandelt werden.
Das hätte unter anderem auch zur Folge, dass europäische Fluglinien künftig fusionieren könnten, ohne wichtige Verkehrsrechte zu verlieren.
Palacio erwartet durch die verstärkte Konkurrenz der bisherigen „National Carriers“ Preisvorteile für die europäischen Fluggäste, meinte aber auch, dass voraussichtlich nicht alle der bisher bestehenden zwölf National Carriers dem schärferen Wettbewerb standhalten dürften. Fluggesellschaften mit internationaler Ausrichtung müssten sich künftig möglicherweise auf einen Kontinent spezialisieren.