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Open Skies-Abkommen vor Unterzeichnung?

Die Verhandlungen zwischen den USA und der Europäischen Union (EU) über eine gegenseitige Öffnung der Luftfahrtmärkte sind „sehr weit vorangekommen’, wie US-Verkehrsminister Norman Mineta in bei einem Besuch in Prag sagte.

"Ich denke, wir sind sehr nah dran", sagte Mineta. Das Open Skies-Abkommen könne möglicherweise schon beim amerikanisch-europäischen Gipfeltreffen Ende Juni in Dublin unterzeichnet werden. Die EU will erreichen, dass europäische Fluggesellschaften auch Strecken innerhalb der USA bedienen können und umgekehrt. Die US-Regierung von Präsident George W. Bush hatte dies bisher abgelehnt, weil dafür Änderungen bestehender Gesetze nötig seien. Die US-Gesellschaften streben ihrerseits einen erweiterten Zugang zum Londoner Flughafen Heathrow an. Die Verhandlungen gehen auf eine Initiative der Europäischen Kommission zurück, nachdem der Europäische Gerichtshof festgestellt hatte, dass bilaterale Abkommen einzelner EU-Staaten mit den USA nicht rechtmäßig seien. Bisher haben die USA Open Skies-Verträge mit 15 der 25 EU-Mitglieder und eingeschränktere Vereinbarungen mit den übrigen zehn Ländern.